Neues EU-Projekt zu Umweltfolgenabschätzung und Umweltmanagement

An !dea ist Teil eines Konsortiums, welches das EU ein von der EU gefördertes Projekt im Bereich Umweltfolgenabschätzung und Umweltmanagement durchführt. Dieses "TwoEA-M" genannte Projekt hat am 1.12.2008 gestartet und nähere Informationen sind über die Projektwebsite oder als pdf downloadbar unter neues Projekt "TwoEA-M".

EU-Bericht über Anwendung und Wirksamkeit der UVP- und der SUP-Richtlinie

An !dea ist an der Erstellung des Berichts über die Anwendung und Wirksamkeit der UVP- und SUP-Richtlinie für die EU-Kommission beteiligt.

Bericht 2008

Der momentan aktuelle Tätigkeitsbericht von An !dea für das Jahr 2008 ist hier zu finden. Der Bericht für die Jahre 2009/10 wird Anfang 2011 vorliegen.
 

SUP-Umsetzung in Österreich

Bisher geschehen für folgende Gesetze:

• Wasserrechtsgesetz (Bund)
• Abfallwirtschaftsgesetz (Bund)
• Bundesumgebungslärmschutzgesetz, siehe zugehöriges Bundesgesetzblatt
• Bundesgesetz über die strategische Prüfung im Verkehrsbereich, hier herunterladbar als Bundesgesetzblatt
• Immissionsschutzgesetz-Luft (Bund)
• Burgenländisches Raumplanungsgesetz
• Burgenländisches Straßengesetz
• Burgenländisches IPPC-Anlagen-, Seveso II-Betriebe- und Umweltinformations-Gesetz
• Kärntner Umweltplanungsgesetz, hier herunterladbar
• Niederösterreichisches Raumordnungsgesetz, Novelle hier herunterladbar
• Oberösterreichisches Raumordnungsgesetz (plus Umweltprüfungsverordnung)
• Oberösterreichisches Umweltschutzgesetz (seit 19.5.2006 in Kraft)
• Salzburger Raumordnungsgesetz,  Novelle hier herunterladbar
• Salzburger Abfallwirtschaftsgesetz
• Salzburger Umweltschutz- und Umweltinformationsgesetz
• Steiermärkische Raumordnungsgesetz, Novelle hier herunterladbar
• Steiermärkische Umgebungslärmschutzgesetz, Novelle hier herunterladbar
• Tiroler Raumordnungsgesetz, Novelle (zum Tiroler Raumordnungsgesetz und zur Tiroler Bauordnung) hier herunterladbar
• Tiroler Umweltprüfungsgesetz, hier herunterladbar
• Raumplanungsgesetz Vorarlberg, hier herunterladbar; zusätzlich ist die Verordnung über die Ausnahmen herunterladbar
• Straßengesetz Vorarlberg (seit 12.5.2006 in Kraft)
• Abfallwirtschaftsgesetz Vorarlberg
• Vorarlberger IPPC-Anlagen und Seveso II-Betriebe-Gesetz
• Wiener Abfallwirtschaftsgesetz
• Wiener Bauordnung (regelt in Wien auch die Raumplanung)
• Wiener Nationalparkgesetz
• Wiener Umgebungslärmschutzgesetz

Entwürfe vorliegend bzw. Konsultationsverfahren laufend oder teilweise kurz vor der Beschlussfassung oder bereits beschlossen, aber noch nicht rechtskräftig, bei diesen  vier Rechtsmaterien:

• Verordnungsentwurf zum Bundesumgebungslärmschutzgesetz
• Verordnugsentwurf zum Bundesgesetz über die strategische Prüfung im Verkehrsbereich
• Steiermärkisches IPPC-Anlagen- und Seveso II-Betriebe-Gesetz
• Oberösterreichische Straßengesetznovelle, hier herunterladbar

Symposium zur Gesundheitsverträglichkeitsprüfung am 15.12.2005 in Graz

Nähere Informationen hier!

Neuere SUP-Projekte in Österreich

(a) Informationen zu den SUPs nach dem Bundesgesetz über die strategische Prüfung im Verkehrsbereich finden Sie hier (auch Gesetz selbst hier herunterladbar).
(b) Der Umweltbericht zum Entwurf des österreichischen strategischen Rahmenplans für die Strukturfondsperiode 2007-2013 war über die Österreichische Raumordnungskonferenz herunterladbar, ist aber derzeit leider nicht verfügbar. Für Updates suchen Sie bitte bei http://www.oerok.gv.at.
(c) Ein weiteres SUP-Projekt ist Ende Juni 2005 gestartet worden, nämlich das zur 2. Fortschreibung des Vorarlberger Abfallwirtschaftsplanes, Details dazu.
(d) Neben einigen bereits abgeschlossenen SUP-Pilotprojekten in Österreich ist auch die SUP zum Abfallwirtschaftsplan des Landes Salzburg beendet worden. Der Umweltbericht zu ihr liegt nun vor, es ist ein Dokument mit etwa 5,3 MB(!).

UVP-Gesetz Österreich

Der gesamte konsolidierte Text des UVP-G 2000 ist hier herunterladbar.

SUP-"Guidance" von der Kommission

Die Kommission hat ihre Hilfestellung zur Interpretation und Umsetzung der SUP-Richtlinie ("guidance") veröffentlicht, diese kann heruntergeladen werden mittels diesem Link (pdf, ca. 350 kB).
 
 

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